Blogbuch

Aktueller Stand zur Rückforderung der EEG-Vergütung wegen Meldeversäumnis

Dieser Beitrag wird fortlaufend aktualisiert. Die letzte Änderung erfolgte am 09.08.2018. Weitere Informationen finden Sie auf unserer spezielle Themenseite "Rückzahlung der EEG-Vergütung wegen Meldeversäumnis". Die mit Abstand meisten Meldeversäumnisse sind im Netzgebiet der Schleswig-Holstein Netz AG bekannt geworden. In den meisten Rückforderungsfällen war die Schleswig-Holstein...

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Die Clearingstelle EEG|KWKG entscheidet zugunsten meldesäumiger Anlagenbetreiber

Mit zwei jüngst veröffentlichten Voten hat die Clearingstelle EEG|KWKG Stellung bezogen zur Anwendbarkeit des umstrittenen § 52 Abs. 3 EEG 2017. Die Vorschrift regelt, dass sich die EEG-Vergütung eines meldesäumigen Anlagenbetreibers unter bestimmten Umständen nur um 20 Prozent, statt wie zuvor um 100 Prozent reduziert....

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Nächstes Kapitel im „Justizkrimi“ um die Rückforderung der EEG-Vergütung

Die Rückforderungen der Schleswig-Holstein Netz AG gegen PV-Anlagenbetreiber, die ihre PV-Anlage nicht rechtzeitig der Bundesnetzagentur gemeldet hatten, beschäftigen seit Jahren die Gerichte. Häufig war auch schon zu lesen, dass nun — da ein bestimmtes Gericht die Sache entschieden habe — alles geklärt sei: Die Anlagenbetreiber...

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Längst nicht Ende aller Tage – meldesäumige Anlagenbetreiber dürfen weiter hoffen

Nachdem der Bundesgerichtshof im Juli 2017 die Revision eines meldesäumigen PV-Anlagenbetreiber zurückgewiesen hatte (BGH, Urt. v. 05.07.2017 — VIII ZR 147/16), sah es für die betroffenen Anlagenbetreiber zunächst schlecht aus: Mit deutlichen Worten hatte der BGH die Verantwortung für verspätete BNetzA-Meldungen allein den Anlagenbetreibern zugeschrieben,...

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Auf zwei weitere Jahre! – Rechtsanwalt Sebastian Lange bleibt Vorsitzender der Allianz BIPV e.V.

Die Mitgliederversammlung der Allianz Bauwerkintegrierte Photovoltaik e.V. hat Rechtsanwalt Sebastian Lange erneut zu ihrem Vorstandsvorsitzenden gewählt. Zugleich wurde der Vorstand von fünf auf sieben Mitglieder vergrößert.     Zum ersten Mal hatte die Mitgliederversammlung des noch jungen Vereins die Aufgabe, einen neuen Vorstand zu wählen: Die Amtszeit des...

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Neue Hoffnung für meldesäumige PV-Anlagenbetreiber

Tausende Betreiber von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) dürfen hoffen, doch nicht mit voller Härte sanktioniert zu werden. Denn wer seine PV-Anlage nicht rechtzeitig auch der Bundesnetzagentur gemeldet hat, muss seine Einspeisevergütung der letzten Jahre möglicherweise zurückzahlen. Nach einem Urteil des Amtsgerichts Ratzeburg vom 08.12.2017, dessen Begründung nun...

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Hinweisverfahren der Clearingstelle EEG|KWKG zu Meldeversäumnissen

Mit Beschluss vom 17.01.2018 hat die Clearingstelle EEG|KWKG ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017“ eingeleitet (Gz. 2018/4). Mit diesem Hinweisverfahren will die Clearingstelle EEG|KWKG klären, ab welchem Zeitpunkt die in §...

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„EEG in Zahlen“ – Eigenstrombelastung leistet keinen nennenswerten Beitrag

Zahlen sind bekanntlich nur auf dem ersten Blick objektiv. Denn es kommt immer darauf an, in welches Licht man die vermeintlich „harten Fakten“ stellt. Bundesnetzagentur als Meisterin der Zahlen Kurz vor Jahreswechsel hat die Bundesnetzagentur ihren Bericht „EEG-in-Zahlen 2016“ veröffentlicht. Das EEG sieht zahlreiche Meldepflichten vor, die Anlagenbetreiber,...

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Und am Ende gewinnt immer die Netzbetreiberin

Am 5. Juli 2017 hat der Bundesgerichtshof (BGH) sein erstes Urteil zu einem der vielen Rückforderungsfälle der Schleswig-Holstein Netz AG gesprochen. Wie bereits berichtet, hat die Netzbetreiberin hunderte Betreiber von Photovoltaikanlagen auf Rückzahlung der EEG-Vergütung verklagt, weil diese ihre PV-Anlage nicht ordnungsgemäß bei der Bundesnetzagentur...

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