Rückforderung der EEG-Vergütung

Überraschende Wende bei den Rückzahlungen der EEG-Einspeisevergütung

Müssen die Netzbetreiber nun bald ihrerseits die zurückgeforderte EEG-Vergütung wieder an die Anlagenbetreiber zurückzahlen? – Diese Frage stellt sich bei einem Blick auf die jüngst beschlossenen Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). In den vergangenen Monaten wurde bereits vielfach darüber berichtet, dass vor allem die Schleswig-Holstein Netz AG...

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Im Norden nichts Neues

Zum zweiten Mal hatte das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig über eine Klage der Schleswig-Holstein Netz AG gegen einen Betreiber einer Photovoltaik-Anlage (PV-Anlage) zu entscheiden. In hunderten Fällen hat die Netzbetreiberin PV-Anlagen-Betreibern auf Rückzahlung eines Teils der EEG-Vergütung verklagt, die die Anlagenbetreiber in den letzten Jahren für...

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Rückforderung der EEG-Einspeisevergütung beschäftigt weiterhin die Gerichte

Für Betreiber von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) kann es richtig teuer werden: Wer eine PV-Anlage betreibt, muss seine Anlage nicht nur beim örtlichen Netzbetreiber, sondern auch bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) melden. Solange diese Meldung bei der BNetzA noch nicht erfolgt ist, hat der Anlagenbetreiber keinen Anspruch auf...

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Rückforderung der EEG-Vergütung kann für Anlagenbetreiber existenzbedrohend sein

Betreiber von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) sind eigentlich schon seit 2009 verpflichtet, ihre PV-Anlage bei der Bundesnetzagentur zu melden. Die Meldepflicht gilt unabhängig von der Größe der Anlage, weshalb auch alle Hauseigentümer mit einer eigenen, kleinen PV-Anlage auf dem Dach eine Mitteilung an die Bundesnetzagentur abgeben müssen. Sanktioniert...

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