BGH VIII ZR 147/16 Tag

Längst nicht Ende aller Tage – meldesäumige Anlagenbetreiber dürfen weiter hoffen

Nachdem der Bundesgerichtshof im Juli 2017 die Revision eines meldesäumigen PV-Anlagenbetreiber zurückgewiesen hatte (BGH, Urt. v. 05.07.2017 — VIII ZR 147/16), sah es für die betroffenen Anlagenbetreiber zunächst schlecht aus: Mit deutlichen Worten hatte der BGH die Verantwortung für verspätete BNetzA-Meldungen allein den Anlagenbetreibern zugeschrieben,...

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Neue Hoffnung für meldesäumige PV-Anlagenbetreiber

Tausende Betreiber von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) dürfen hoffen, doch nicht mit voller Härte sanktioniert zu werden. Denn wer seine PV-Anlage nicht rechtzeitig auch der Bundesnetzagentur gemeldet hat, muss seine Einspeisevergütung der letzten Jahre möglicherweise zurückzahlen. Nach einem Urteil des Amtsgerichts Ratzeburg vom 08.12.2017, dessen Begründung nun...

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Hinweisverfahren der Clearingstelle EEG|KWKG zu Meldeversäumnissen

Mit Beschluss vom 17.01.2018 hat die Clearingstelle EEG|KWKG ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017“ eingeleitet (Gz. 2018/4). Mit diesem Hinweisverfahren will die Clearingstelle EEG|KWKG klären, ab welchem Zeitpunkt die in §...

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BGH entscheidet zur Rückzahlung der EEG-Vergütung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 05.07.2017 das erste Urteil zu den Rückforderungsfällen der Schleswig-Holstein Netz AG gesprochen. Demnach muss der Anlagenbetreiber die Einspeisevergütung für die Zeit, in der die Anlage noch nicht bei der Bundesnetzagentur gemeldet war, zurückzahlen. Es bleiben allerdings Fragen offen....

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