EEG Tag

BGH entscheidet zur Rückzahlung der EEG-Vergütung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 05.07.2017 das erste Urteil zu den Rückforderungsfällen der Schleswig-Holstein Netz AG gesprochen. Demnach muss der Anlagenbetreiber die Einspeisevergütung für die Zeit, in der die Anlage noch nicht bei der Bundesnetzagentur gemeldet war, zurückzahlen. Es bleiben allerdings Fragen offen....

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Im Norden nichts Neues

Zum zweiten Mal hatte das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig über eine Klage der Schleswig-Holstein Netz AG gegen einen Betreiber einer Photovoltaik-Anlage (PV-Anlage) zu entscheiden. In hunderten Fällen hat die Netzbetreiberin PV-Anlagen-Betreibern auf Rückzahlung eines Teils der EEG-Vergütung verklagt, die die Anlagenbetreiber in den letzten Jahren für...

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Rückforderung der EEG-Einspeisevergütung beschäftigt weiterhin die Gerichte

Für Betreiber von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) kann es richtig teuer werden: Wer eine PV-Anlage betreibt, muss seine Anlage nicht nur beim örtlichen Netzbetreiber, sondern auch bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) melden. Solange diese Meldung bei der BNetzA noch nicht erfolgt ist, hat der Anlagenbetreiber keinen Anspruch auf...

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Für Eigenheimbesitzer lohnen sich kleine Photovoltaikanlagen immer noch

Die gesetzliche Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaik-Dachanlagen (PV-Dachanlagen) sinkt seit der Einführung des EEG im Jahr 2002 kontinuierlich. Für Eigenheimbesitzer kann sich die Errichtung einer eigenen PV-Dachanlage jedoch immer noch lohnen – vorausgesetzt, sie nutzen den Strom als „Eigenstrom“ überwiegend selbst. Das ist möglich, wenn...

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Rückforderung der EEG-Vergütung kann für Anlagenbetreiber existenzbedrohend sein

Betreiber von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) sind eigentlich schon seit 2009 verpflichtet, ihre PV-Anlage bei der Bundesnetzagentur zu melden. Die Meldepflicht gilt unabhängig von der Größe der Anlage, weshalb auch alle Hauseigentümer mit einer eigenen, kleinen PV-Anlage auf dem Dach eine Mitteilung an die Bundesnetzagentur abgeben müssen. Sanktioniert...

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