Solaranlagen

Aus Sonnenlicht wird Strom – einfach genial. Was vor über 100 Jahren mit den ersten Photovoltaikanlagen begann, ist in der heutigen Energieversorgung nicht mehr wegzudenken. Allein in Deutschland sind knapp zwei Millionen Solaranlagen in Betrieb. Die PROJEKTKANZLEI ist wie kaum eine andere Rechtsanwaltskanzlei auf PV-Anlagen spezialisiert. Sie berät bundesweit zu allen Rechtsfragen rund um die Solarenergie.

Erwerb und Verkauf von Solaranlagen

Wir begleiten sowohl den Erwerb von neuen Solaranlagen fürs eigene Heim, als auch die Anschaffung größerer Solaranlagen für landwirtschaftliche Betriebe, Gewerbebetriebe und die Industrie. Neben grundsätzlichen Fragen der Genehmigung und der Vergütung, geht es hierbei häufig auch um die Rechte und Pflichten zwischen den Vertragsparteien.

Für Mandantinnen und Mandanten, die die Errichtung großer Anlagen planen, erstellen wir zudem die erforderlichen Dokumente für die Teilnahme an den Ausschreibungen. Denn diese Anlagen erhalten nur dann eine Vergütung, wenn sie von der Bundesnetzagentur einen Zuschlag erhalten haben.

Bei anstehenden Verkäufen von Bestandsanlagen prüfen wir die Solaranlagen umfassend, um eventuelle Risiken zu erkennen und den Wert der Anlagen besser einschätzen zu können (legal Due Diligence). Das kann auch dann erforderlich werden, wenn es um den Kauf einer Immobilie geht, die bereits über eine Solaranlage verfügt.

Vertragsgestaltung und Vertragsprüfung

Das Recht kennt einige Gestaltungsspielräume, wie der selbst erzeugte Strom genutzt werden kann. Neben der klassischen Volleinspeisung oder der Eigenversorgung ist beispielsweise auch die Versorgung der Mieterinnen und Mieter im Haus oder die direkte Stromlieferung an Dritte möglich.

Wir gestalten und prüfen die Verträge, die für diese Modelle benötigt werden. Das können vor allem Nutzungsverträge, Anlagenpachtverträge oder Stromlieferverträge sein.

Bei größeren Solarparks sind es vermehrt die Grundstückseigentümer, die die angebotenen Nutzungsverträge prüfen lassen. Hier achten wir darauf, dass das Risiken, die mit der Grundstücksüberlassung verbunden sind, sauber geregelt sind und dass die Konditionen stimmen. 

Streitigkeiten mit Netzbetreibern

Zu Rechtsstreitigkeiten mit dem Netzbetreiber kann es zum einen dann kommen, wenn der Netzbetreiber eine Solaranlage nicht an sein Netz anschließen will oder wenn der Netzanschluss zu lange dauert. Zum anderen entsteht öfters Streit um die Vergütung.

Glaubt ein Netzbetreiber, dass er zu viel Vergütung an den Anlagenbetreiber ausgezahlt hat, so fordert er die Vergütung zurück. Das sind in manchen Fällen mehrere hundert Tausend Euro. Meist ist die Rechtslage dabei nicht so eindeutig, wie die Netzbetreiber glauben lassen wollen. Denn das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das die Vergütung regelt, ist selbst für Fachleute keine einfache Lektüre.

Die Herausforderung in solchen Rechtsstreitigkeiten liegt vor allem darin, komplexe Rechtsfragen des Energierechts verständlich zu vermitteln. Gelingt dies, dann müssen selbst Betreiber kleiner Solaranlagen nicht chancenlos bleiben gegen übermächtig wirkende Netzbetreiber. Die PROJEKTKANZLEI hat mehrere herausragende Urteile zugunsten der Anlagenbetreiber erstritten – Urteile, von denen heute eine Vielzahl von Anlagenbetreibern profitieren.

Pflichten der Anlagenbetreiber

Das Recht kennt zudem einige Fallstricke, die Betreiber einer Solaranlage besser kennen und beachten sollten. Denn andernfalls drohen böse Überraschungen.

Zum einen gibt es verschiedene Registrierungs- und Meldepflichten (Marktstammdatenregister, Redispatch 2.0 etc.). Zum anderen können in besonderen Situationen schon kleine Fehler dazu führen, dass Sie Ihren gesetzlichen Vergütungsanspruch verlieren. Vorsicht geboten ist vor allem bei größeren technischen Defekten, die einen Austausch von Solarmodulen nötig machen, bei der Erweiterung der Anlage oder bei einem Umzug der Anlage.