Photovoltaikanlagen

Allein in Deutschland sind mittlerweile über 1,5 Millionen registrierte Photovoltaikanlagen in Betrieb. Nicht immer läuft dabei alles nach Plan. Die PROJEKTKANZLEI ist wie kaum eine andere Rechtsanwaltskanzlei auf PV-Anlagen spezialisiert.

Solarstromanlagen in der Praxis

Aus Sonnenlicht wird Strom – einfach genial. Dabei sind Solarstromanlagen vielseitig einsetzbar und in allen erdenklichen Größen erhältlich: Von der Mini-PV-Anlage für den Balkon, über Dachanlagen fürs eigene Heim oder für den Betrieb bis hin zu großen Freiflächenanlagen mit mehreren Megawatt installierter Leistung.

Um Betreiber einer Solarstromanlage zu werden, bedarf es nicht viel. Man muss dafür auch kein spezialisierter Kraftwerkbetreiber sein. So ziemlich jeder, der über eine geeignete Fläche verfügt, kann in Solarstrom investieren und sein eigener Stromerzeuger werden.

Prädestiniert sind vor allem die großen Dachflächen landwirtschaftlicher Betriebe und die Dächer großer Gewerbehallen. Es gibt eine Vielzahl von spezialisierten Anbietern und Fachbetriebe, die solche Anlagen planen und errichten können (Solarteure). Wer nicht selbst Betreiber einer Solarstromanlage werden will, kann seine Flächen auch einem professionellen Anlagenbetreiber zu diesem Zwecke vermieten (Dachmiete).

Richtig begonnen hat der „Siegeszug der Photovoltaik“ mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das zum 01.01.2000 in Kraft getreten ist. Das EEG beinhaltet zwei Grundprinzipien, die wesentlich zum Erfolg der Solarenergie beigetragen haben:

  • Zum einen gewährt das Gesetz jedem das Recht, eine PV-Anlage zu errichten und diese vom örtlichen Netzbetreiber an das öffentliche Stromnetz anschließen zu lassen.
  • Zum anderen sieht das Gesetz eine finanzielle Förderung für die in das Netz eingespeisten Strommengen vor.

Früher erhielten alle Anlagenbetreiber eine fixe gesetzliche Einspeisevergütung, die für jede Anlage für eine Dauer von 20 Jahren verlangt werden konnte. Mittlerweile hängt die Art der gesetzlichen Förderung vor allem von der Größe der jeweiligen Anlage ab. Größere Anlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 750 Kilowatt erhalten nur noch dann eine Förderung, wenn sie in einer Ausschreibungsrunde einen entsprechenden Zuschlag erhalten haben.

Die Höhe der gesetzlichen Vergütung ist über die Jahre immer weiter gesenkt worden. Da jedoch auch die Modulpreise in den vergangenen zwanzig Jahre stark gesunken sind, rechnen sich Solaranlagen in der Regel immer noch.

Allerdings werden insbesondere kleinere PV-Anlagen zunehmend vor allem für die Eigenversorgung verwendet. Das heißt, der Anlagenbetreiber erzeugt seinen eigenen Strom und muss entsprechend weniger Strom aus dem Netz beziehen. Nur noch der Überschuss, den der Anlagenbetreiber nicht selbst verbraucht, wird ins Netz eingespeist und nach dem EEG vergütet. Die Kosten der Errichtung einer solchen Eigenversorgungsanlage werden also in erster Linie über die Einsparungen bei den Stromkosten refinanziert.

Zudem werden Solaranlagen vermehrt in Kombination mit einem Stromspeicher betrieben. Denn auch die Stromspeicher sind in den letzten Jahren deutlich günstiger geworden. Und auch neue Vermarktungsformen, wie insbesondere der sogenannte Mieterstrom, führen dazu, dass immer mehr dezentral erzeugter Strom tatsächlich auch vor Ort verbraucht wird.

Rechtsberatung für Solaranlagenbetreiber

Erste Rechtsfragen können sich bereits im Zusammenhang mit der Errichtung einer geplanten Solaranlage ergeben:

  • Genehmigungsrecht: Bedarf die Errichtung der Anlage einer baurechtlichen Genehmigung? Was muss dafür beachtet werden?
  • Höhe der Vergütung: Ist die geplante Anlage förderfähig nach dem EEG? Wie hoch wird der Vergütungssatz sein?
  • Nutzungsanschluss: Wo kann die geplante Anlage an das Netz angeschlossen werden? Wer trägt die Kosten des Netzanschlusses?
  • Nutzungskonzept: Was geschieht mit dem Strom? Mit welchen Kostenpositionen muss gerechnet werden? Wie lassen sich bestimmte Kosten (z.B. die EEG-Umlage oder die Netzentgelte) reduzieren?

Jede Solaranlage hat zudem ihre eigene Geschichte. Wenngleich Solaranlagen in aller Regel auf mindestens 20 Jahre geplant werden, bleiben viele Anlagen nicht über die gesamte ursprünglich geplante Nutzungsdauer unverändert. Die Gründe können vielfältig sein:

  • Erweiterungen: Eine Solaranlage soll später erweitert oder durch einen Stromspeicher ergänzt werden.
  • Repowering: Neue Module sind deutlich leistungsstärker als die Module der ersten Generation. Ist die verfügbare Fläche begrenzt, kann es sich lohnen, die alten Module vorzeitig durch neuere zu ersetzen.
  • Technische Defekte: PV-Module und Wechselrichter können technisch mangelhaft sein, was zu einem deutlich niedrigeren Ertrag führt (PID-Problem oder ähnliches). Hier stellt sich nicht nur die Frage der Instandsetzung, sondern auch nach Garantie und Haftung des Herstellers oder Installateurs.
  • Unwetter: Sturm- oder Hagelschäden machen es erforderlich, einzelne oder sogar sämtliche PV-Module einer Solaranlage zu ersetzen.
  • Schäden am Dach: Das Dach, auf dem die Solaranlage errichtet wurde, muss ausgebessert oder erneuert werden, die Solaranlage muss demontiert werden.
  • Verkauf: Der Eigentümer der Anlage wechselt, die Solaranlage soll an einen anderen Standort umziehen.

Fälle, wie diese, sollten nicht nur technisch, sondern auch energierechtlich gut durchdacht werden, um keine bösen Überraschungen zu erleben.

Von erheblicher Bedeutung sind schließlich auch die rechtlichen Anforderungen, die an den Betrieb einer Solaranlage gestellt werden. Das betrifft nicht mehr nur das Steuerrecht. Auch das Energierecht verlangt mittlerweile, bestimmte Sachverhalte der Bundesnetzagentur zu melden. Seit Anfang 2019 müssen hierzu alle relevanten Daten im neuen Marktstammdatenregister erfasst werden, das das frühere PV-Meldeportal abgelöst hat.

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